Kaniber soll Bundeslandwirtschaftsministerin werden – Koalition steht

CDU/CSU und SPD haben ihre Koalitionsverhandlungen erfolgreich abgeschlossen. Zur neuen Bundeslandwirtschaftsministerin ist Michaela Kaniber vorgesehen.

Die Reaktionen aus der Landwirtschaft auf den Koalitionsvertrag fallen gemischt aus. Während einzelne Maßnahmen positiv bewertet werden, bleiben viele Erwartungen unerfüllt.

Der Deutsche Bauernverband (DBV) lobt unter anderem die Pläne zur Agrardieselrückerstattung und zum Stallbau, kritisiert jedoch das geplante Naturflächenbedarfsgesetz sowie den Anstieg des Mindestlohns auf 15 Euro.

Auch der Deutsche Raiffeisenverband (DRV) sieht zwar wichtige Ansätze, warnt jedoch vor negativen Auswirkungen des höheren Mindestlohns.

Positiv äußert sich der Verband der Familienbetriebe Land und Forst über die geplante steuerliche Risikoausgleichsrücklage und das klare Bekenntnis zum Pflanzenschutz. Die Ablehnung eines EU-weiten Bodenüberwachungsgesetzes wird ebenfalls begrüßt.

Die Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL) würdigt die finanzielle Stärkung von Tierwohlmaßnahmen und der Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz, vermisst jedoch klare Aussagen zur Förderung kleiner und vielfältiger Betriebe.

Der Bundesverband Deutscher Milchviehhalter (BDM) zeigt sich enttäuscht. Vor allem kritisiert der Verband, dass die Empfehlungen der Zukunftskommission Landwirtschaft (ZKL) im Koalitionsvertrag keine Berücksichtigung finden.