Borchert-Kommission hofft auf Konsens in der Ampel

AgE - Das Kompetenznetzwerk Nutztierhaltung setzt darauf, dass sich die Ampelkoalition beim Umbau der Tierhaltung noch einigt. Für die kommenden Wochen und Monaten sehe man noch die Chance, politische Entscheidungen für eine langfristige Finanzierung herbeizuführen, sagt der Vorsitzende des Kompetenznetzwerks, Jochen Borchert, im Interview mit AGRA-EUROPE. Borchert bezeichnet die Finanzierung der Tierwohlprämien im Rahmen von langfristigen Verträgen als entscheidend für die Transformation. Die Bauern könnten nur dann in die Umstellung investieren, wenn sie sicher sind, dass die Prämien auch langfristig gezahlt werden. Das sei bisher nicht gewährleistet. Sollte sich herausstellen, dass bei den Haushaltsberatungen keine Lösung erreicht werde, werde die von ihm geleitete Kommission die Arbeit einstellen, stellt der frühere Bundeslandwirtschaftsminister unmissverständlich klar.

Dann stehe fest, dass in dieser Legislaturperiode eine Umstellung der Nutztierhaltung nicht mehr erfolgen werde. Borchert baut der Ampel zugleich eine Brücke. Aus seiner Sicht würde es reichen, wenn Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir die Genehmigung der Mehrheit im Bundestag bekommt, dass der Bund mit den Landwirten langfristige Verträge zum Umbau ihrer Tierhaltung abschließt. Wie die Verträge finanziert werden, könne dann in einem weiteren Schritt entschieden werden.

Borchert betont, dass sich die Kommission die Entscheidung nicht leicht gemacht habe, ihre Arbeit nach neunmonatiger Pause zunächst fortzusetzen. Es sei nach wie vor möglich, in dieser breit zusammengesetzten Gruppe mit sehr unterschiedlichen Vertretern einstimmige Beschlüsse zu fassen. Für den Vorsitzenden zeigt das, wie wertvoll und wie wichtig die Arbeit dieser Kommission ist. Komme es bis Ende des Jahres trotz aller Bemühungen zu keinem zufriedenstellenden Ergebnis, werde man beraten, wie es mit dem Kompetenznetzwerk weitergehe. Ich würde es außerordentlich bedauern, wenn der mühsam erreichte Konsens zerbricht und die einzelnen Gruppen sich auf ihre alten Positionen zurückziehen, so Borchert. Ein neuerlicher Kompromiss wäre nach seiner Einschätzung dann viel schwieriger zu erreichen.