Bauernverband kritisiert Entwurf zur Neufassung der TA Luft
Der Präsident des Deutschen Bauernverbandes (DBV), Joachim Rukwied, sieht den vom Bundesumweltministerium vorgelegten Entwurf zur Änderung der
Der Entwurf der Technischen Anleitung wurde nach fast zweijähriger Verbändeanhörung in der Sommerpause als Referentenentwurf auf der Internetseite des BMU veröffentlicht, ohne das wesentliche Empfehlungen und Anregungen der Fachverbände und eines KTBL-Expertengremiums berücksichtigt worden wären. Ein Verbot der Unterflurabssaugung, eine Nachrüstverpflichtung innerhalb von fünf Jahren, der verpflichtende Einbau von teurer und Treibhausgassteigernder Luftwäscher sind nur einige Punkte, die von zahlreichen Betrieben nicht gestemmt werden können und zum Strukturwandel beitragen werden.
Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft – TA Luftkritisch, weil nicht zwischen dem Immissionsschutz und den Anforderungen zum Tierwohl abgewogen wird:
Die vorgeschlagenen Neuregelungen stellen die durch bäuerliche Familienbetriebe geprägte Struktur der Tierhaltung in Deutschland grundsätzlich infrage.Aus Sicht des Deutschen Bauernverbandes ist es problematisch, dass der neue Anwendungsbereich gegenüber der geltenden TA Luft deutlich ausgeweitet und die Bürokratie in Genehmigungsverfahren wesentlich erhöht wird - beispielsweise durch aufwendige Messungen. Die neue TA geht deutlich über europäische Vorgaben hinaus und konterkariert damit eine europäische Harmonisierung der Standards. Das führt zu einer Verzerrung des Wettbewerbs und wird damit zu einem weiteren Treiber des Strukturwandels in der Landwirtschaft, der vor allem kleinere Tierhaltungsbetriebe treffen wird.
Der Entwurf der Technischen Anleitung wurde nach fast zweijähriger Verbändeanhörung in der Sommerpause als Referentenentwurf auf der Internetseite des BMU veröffentlicht, ohne das wesentliche Empfehlungen und Anregungen der Fachverbände und eines KTBL-Expertengremiums berücksichtigt worden wären. Ein Verbot der Unterflurabssaugung, eine Nachrüstverpflichtung innerhalb von fünf Jahren, der verpflichtende Einbau von teurer und Treibhausgassteigernder Luftwäscher sind nur einige Punkte, die von zahlreichen Betrieben nicht gestemmt werden können und zum Strukturwandel beitragen werden.
